DENIC fordert Zustellungsbevollmächtigten (Beide Parteien im Ausland, Domain ungenutzt)

Hugh

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Hallo zusammen,

ich bin ein international tätiger Domain-Investor mit einem größeren Portfolio, habe meinen Sitz jedoch außerhalb Deutschlands. Aktuell benötige ich das Schwarmwissen und die Erfahrungswerte der deutschen Kollegen zu einem aktuellen Fall.

Vor Kurzem habe ich eine offizielle Mitteilung der DENIC bezüglich einer meiner .de-Domains erhalten. Darin heißt es, dass ein Dritter an die DENIC herangetreten sei und Unterlagen vorgelegt habe, die ein absolutes Recht (z. B. Namens- oder Markenrecht) belegen sollen. Der Anspruchsteller behauptet eine Rechtsverletzung durch meine Domain und hat gegenüber der DENIC erklärt, eine rechtliche Auseinandersetzung mit mir anzustreben. Die DENIC fordert mich nun fristgerecht dazu auf, einen Zustellungsbevollmächtigten mit Sitz in Deutschland zu benennen.

Zu den Rahmenbedingungen des Falls:

  • Erwerb & Wert: Ich habe die Domain erst vor rund zwei Monaten für 3.500 EUR regulär erworben. Ich habe daher keinerlei Absicht, dieses Asset kampflos aufzugeben.
  • Keinerlei Nutzung: Die Domain wird aktuell überhaupt nicht genutzt. Es gibt kein Projekt, kein Parking, sie wird nirgendwo zum Verkauf angeboten und ist nicht einmal konnektiert (keine DNS-Auflösung / keine aktiven Nameserver-Records).
  • Parteien: Sowohl ich als Domaininhaber als auch der Beschwerdeführer (laut den Angaben im DENIC-Schreiben) haben unseren Sitz im Ausland – also nicht in Deutschland.
Meine Fragen an euch:

  1. Zustellungsbevollmächtigter: Kennt ihr seriöse Dienstleister oder auf Domain-/Markenrecht spezialisierte Kanzleien in Deutschland, die die Funktion des Zustellungsbevollmächtigten gegenüber der DENIC zuverlässig und zu fairen Konditionen übernehmen (ohne direkt ein vierstelliges Komplettmandat vorauszusetzen)?
  2. Strategische Einschätzung: Wie schätzt ihr die Lage aus eurer Praxis ein? Nach meinem Verständnis setzt eine Markenrechtsverletzung in Deutschland grundsätzlich ein „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ voraus. Da die Domain nicht einmal aufgelöst wird und auch nicht zum Verkauf steht: Ist das Vorgehen über die DENIC hier eher als taktischer Bluff zu werten, um die Domain über die formale Hürde des Zustellungsbevollmächtigten günstig abzugreifen?
(Hinweis: Mir ist bewusst, dass hier keine formale Rechtsberatung stattfinden darf – mir geht es vor allem um eure praktischen Erfahrungswerte aus ähnlichen Konstellationen und konkrete Empfehlungen für einen Zustellungsbevollmächtigten.)

Vielen Dank im Voraus für eure Unterstützung und euer Feedback!

Beste Grüße
Hugh
 
Gegen Markenrecht kann der Kläger grundsätzlich ohne Inhalt nicht vorgehen, da du privat bist und nicht gegen deren eingetragenen Klassen verstoßen hast.

Schwieriger wird es bei Namensrecht. Ohne Inhalt hast du sofern es tatsächlich gegen einen Namen verstoßt keinen Nachweis, inwieweit du mit dem Namen verbunden bist - wenn du in keiner Verbindung mit dem Namen in anderer weiße stehst. Es hängt nun davon ab wie der Name heißt. Hast du gar keine Beziehung zum Name und ist dieser evtl. beschreibend?

(keine Rechtsberatung)

Empfehlungen:

Kanzlei Hild & Kollegen Augsburg
Wilde Beuger Solmecke
Terhaag & Partner

ob die sich aber als Ansprechpartner eintragen weiß ich nicht und bezweifle ich. Die rechnen alle nach RVG ab.

Denic klärt keine Rechtsfragen, die schicken grundsätzlich die Daten an Anwälte raus - egal wer im Recht ist, sobald ein „einfacher Nachweis“ vorliegt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich würde an deiner Stelle erst mal eine Dispute Abfrage machen. Das kannst du vorab auch ohne Anwalt direkt bei der DENIC anfragen. Das machen zu 90% Anwälte als erstens. Dann merkst schon ob hier professionelle am Werk sind.

Streitwert dürfte so bei 25.000€ liegen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Hallo zusammen,

ich bin ein international tätiger Domain-Investor mit einem größeren Portfolio, habe meinen Sitz jedoch außerhalb Deutschlands.


  • Parteien: Sowohl ich als Domaininhaber als auch der Beschwerdeführer (laut den Angaben im DENIC-Schreiben) haben unseren Sitz im Ausland – also nicht in Deutschland.

Hallo auch,

wo seid Ihr jeweils,
im außereuropäischen Ausland, in der EU,
mit oder ohne Wohnsitz in Europa/EU/Dutschland?
 
Hallo zusammen,

ich bin ein international tätiger Domain-Investor mit einem größeren Portfolio, habe meinen Sitz jedoch außerhalb Deutschlands. Aktuell benötige ich das Schwarmwissen und die Erfahrungswerte der deutschen Kollegen zu einem aktuellen Fall.

Vor Kurzem habe ich eine offizielle Mitteilung der DENIC bezüglich einer meiner .de-Domains erhalten. Darin heißt es, dass ein Dritter an die DENIC herangetreten sei und Unterlagen vorgelegt habe, die ein absolutes Recht (z. B. Namens- oder Markenrecht) belegen sollen. Der Anspruchsteller behauptet eine Rechtsverletzung durch meine Domain und hat gegenüber der DENIC erklärt, eine rechtliche Auseinandersetzung mit mir anzustreben. Die DENIC fordert mich nun fristgerecht dazu auf, einen Zustellungsbevollmächtigten mit Sitz in Deutschland zu benennen.

Zu den Rahmenbedingungen des Falls:

  • Erwerb & Wert: Ich habe die Domain erst vor rund zwei Monaten für 3.500 EUR regulär erworben. Ich habe daher keinerlei Absicht, dieses Asset kampflos aufzugeben.
  • Keinerlei Nutzung: Die Domain wird aktuell überhaupt nicht genutzt. Es gibt kein Projekt, kein Parking, sie wird nirgendwo zum Verkauf angeboten und ist nicht einmal konnektiert (keine DNS-Auflösung / keine aktiven Nameserver-Records).
  • Parteien: Sowohl ich als Domaininhaber als auch der Beschwerdeführer (laut den Angaben im DENIC-Schreiben) haben unseren Sitz im Ausland – also nicht in Deutschland.
Meine Fragen an euch:

  1. Zustellungsbevollmächtigter: Kennt ihr seriöse Dienstleister oder auf Domain-/Markenrecht spezialisierte Kanzleien in Deutschland, die die Funktion des Zustellungsbevollmächtigten gegenüber der DENIC zuverlässig und zu fairen Konditionen übernehmen (ohne direkt ein vierstelliges Komplettmandat vorauszusetzen)?
  2. Strategische Einschätzung: Wie schätzt ihr die Lage aus eurer Praxis ein? Nach meinem Verständnis setzt eine Markenrechtsverletzung in Deutschland grundsätzlich ein „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ voraus. Da die Domain nicht einmal aufgelöst wird und auch nicht zum Verkauf steht: Ist das Vorgehen über die DENIC hier eher als taktischer Bluff zu werten, um die Domain über die formale Hürde des Zustellungsbevollmächtigten günstig abzugreifen?
(Hinweis: Mir ist bewusst, dass hier keine formale Rechtsberatung stattfinden darf – mir geht es vor allem um eure praktischen Erfahrungswerte aus ähnlichen Konstellationen und konkrete Empfehlungen für einen Zustellungsbevollmächtigten.)

Vielen Dank im Voraus für eure Unterstützung und euer Feedback!

Beste Grüße
Hugh

Als Zustellungsbevollmächtigten brauchst Du keinen Anwalt, du kannst jeden benennen der in Deutschland Wohnsitz hat. Die Denic fragt nicht einmal der zugestimmt hat.

Zur Lage: Kommt auf die Domain und denjenigen der die haben will an. Alles andere wäre Spekulation. Ob es nur um Markenrecht geht lässt sich hier nicht beurteilen.

Grüsse
123meins
 
Gegen Markenrecht kann der Kläger grundsätzlich ohne Inhalt nicht vorgehen, da du privat bist und nicht gegen deren eingetragenen Klassen verstoßen hast.

Schwieriger wird es bei Namensrecht. Ohne Inhalt hast du sofern es tatsächlich gegen einen Namen verstoßt keinen Nachweis, inwieweit du mit dem Namen verbunden bist - wenn du in keiner Verbindung mit dem Namen in anderer weiße stehst. Es hängt nun davon ab wie der Name heißt. Hast du gar keine Beziehung zum Name und ist dieser evtl. beschreibend?

(keine Rechtsberatung)

Empfehlungen:

Kanzlei Hild & Kollegen Augsburg
Wilde Beuger Solmecke
Terhaag & Partner

ob die sich aber als Ansprechpartner eintragen weiß ich nicht und bezweifle ich. Die rechnen alle nach RVG ab.

Denic klärt keine Rechtsfragen, die schicken grundsätzlich die Daten an Anwälte raus - egal wer im Recht ist, sobald ein „einfacher Nachweis“ vorliegt.
Hallo Domainagentur,

vielen Dank für deine ausführliche und sehr hilfreiche Einschätzung!

Hier noch ein paar ergänzende Details zu meinem Fall:
Ich halte die Domain über meine US-amerikanische Firma. Der Domainname selbst setzt sich aus zwei rein generischen Begriffen zusammen. Ich habe gestern recherchiert und herausgefunden, dass der Beschwerdeführer tatsächlich eine eingetragene Marke für genau diese Wortkombination besitzt. Das Wichtige dabei: Diese Marke wurde erst nach der Registrierung meiner Domain angemeldet .

Den Status der Domain habe ich über die öffentliche DENIC-Abfrage geprüft, und dort scheint es bisher keine Auffälligkeiten zu geben. Direkt bei der DENIC habe ich diesbezüglich allerdings noch nicht nachgefragt.

Nach meinen eigenen Recherchen scheint das Vorgehen der DENIC ein reiner Standardprozess zu sein: Sobald ein Dritter Ansprüche anmeldet, muss die DENIC sicherstellen, dass ausländische Inhaber für den Kläger in Deutschland gerichtlich greifbar sind, und fordert daher zwingend den Zustellungsbevollmächtigten.

Daher meine Frage an dich und die Runde:
Sehe ich das richtig, dass ich im jetzigen Stadium erst einmal nur dieses „Adressen-Problem“ (also die fristgerechte Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten) lösen sollte, um die vertragliche Kündigung durch die DENIC zu verhindern – und ich nicht jetzt schon voreilig und teuer einen Anwalt mandatieren muss?

Nochmals vielen Dank für die Unterstützung!

Beste Grüße
Hugh
 
Hallo auch,

wo seid Ihr jeweils,
im außereuropäischen Ausland, in der EU,
mit oder ohne Wohnsitz in Europa/EU/Dutschland?
Hallo sizzle,

um deine Frage zu beantworten:

Die Domain wird von meiner US-amerikanischen Firma gehalten. Ich selbst sitze also im außereuropäischen Ausland und habe keinen Wohnsitz in der EU. Ich besitze allerdings zusätzlich auch eine Gesellschaft in Rumänien.

Der Beschwerdeführer hat seinen Sitz laut dem DENIC-Schreiben in Asia.

Viele Grüße
Hugh
 
  1. Zustellungsbevollmächtigter: Kennt ihr seriöse Dienstleister oder auf Domain-/Markenrecht spezialisierte Kanzleien in Deutschland, die die Funktion des Zustellungsbevollmächtigten gegenüber der DENIC zuverlässig und zu fairen Konditionen übernehmen (ohne direkt ein vierstelliges Komplettmandat vorauszusetzen)?

Für unsere derzeitigen Kunden oder unsere zukünftigen Kunden übernehmen wir das seriös und kostenlos. Mlede dich, wenn du mit deinem Portfolio Zug um Zug zu und ziehen möchtest, dann können wir das gleich übernehmen.

Generell ist es immer gut, sich die DENIC dazu anzuschauen https://www.denic.de/services/dispute-verfahren/zustellungsbevollmaechtigter/. Und auch die DENIC einfach mal direkt zu fragen unter https://www.denic.de/impressum/
 
Als Zustellungsbevollmächtigten brauchst Du keinen Anwalt, du kannst jeden benennen der in Deutschland Wohnsitz hat. Die Denic fragt nicht einmal der zugestimmt hat.

Zur Lage: Kommt auf die Domain und denjenigen der die haben will an. Alles andere wäre Spekulation. Ob es nur um Markenrecht geht lässt sich hier nicht beurteilen.

Grüsse
123meins
Hallo 123meins,

vielen Dank für deine Antwort!

Einfach eine beliebige Person ohne deren Zustimmung zu benennen, halte ich allerdings für keine gute Idee. Das ist doch sicher nicht regelkonform und führt am Ende nur dazu, dass die postalische Zustellung fehlschlägt und die Domain infolgedessen von der DENIC gelöscht wird, oder?

Zur rechtlichen Lage: Der Beschwerdeführer besitzt tatsächlich eine entsprechende Marke. Das Wichtige dabei ist jedoch, dass diese Marke erst nach der Registrierung meiner Domain angemeldet wurde.

Mein aktueller Plan ist es, zunächst eine Agentur oder Person zu finden, die die Vorgaben der DENIC als Zustellungsbevollmächtigter erfüllt. Anschließend möchte ich abwarten, welche weiteren rechtlichen Schritte der Kläger überhaupt unternimmt, bevor ich entscheide, wie ich weiter vorgehe. Ich bin mir jedoch unsicher, ob es überhaupt Firmen oder Privatpersonen gibt, die nur diesen reinen Adress-Service (ohne volles anwaltliches Mandat) anbieten. Birgt das nicht auch rechtliche Risiken für den Zustellungsbevollmächtigten?

Ich habe bei meinen Recherchen gesehen, dass INWX einen Treuhand-Service (DE Trustee) anbietet, der angeblich die DENIC-Anforderungen erfüllt – und das für nur etwa 3 Euro. Ich bin mir aber nicht sicher, ob die im Ernstfall wirklich gerichtliche Dokumente für mich entgegennehmen und weiterleiten, oder ob es da versteckte Gebühren gibt. Ich habe den Support dort bereits kontaktiert, warte aber noch auf eine Rückmeldung.

Falls du oder jemand anderes hier im Forum einen zuverlässigen Anbieter (Firma oder Person) für diesen speziellen Service kennt, wäre ich für Empfehlungen extrem dankbar!

Viele Grüße

Hugh
 
Für unsere derzeitigen Kunden oder unsere zukünftigen Kunden übernehmen wir das seriös und kostenlos. Mlede dich, wenn du mit deinem Portfolio Zug um Zug zu und ziehen möchtest, dann können wir das gleich übernehmen.

Generell ist es immer gut, sich die DENIC dazu anzuschauen https://www.denic.de/services/dispute-verfahren/zustellungsbevollmaechtigter/. Und auch die DENIC einfach mal direkt zu fragen unter https://www.denic.de/impressum/
Hallo chillman,

vielen Dank für die schnelle Rückmeldung und das Angebot!

Nur um ganz sicherzugehen, dass ich dich hier richtig verstehe: Bedeutet dein Angebot, dass ELITEDOMAINS (oder du) offiziell die Funktion als Zustellungsbevollmächtigter gegenüber der DENIC für meine betroffene Domain übernimmt und im Ernstfall auch gerichtliche Dokumente für mich entgegennehmen würde?

Da die DENIC mir eine Frist bis zum 24. November gesetzt hat: Wie wäre der genaue Ablauf? Soll ich die Domain einfach per Auth-Code zu euch umziehen und ihr meldet den Zustellungsbevollmächtigten dann automatisch an die DENIC?

Vielen Dank im Voraus für die Klarstellung!

Beste Grüße
Hugh
 
Nur um ganz sicherzugehen, dass ich dich hier richtig verstehe: Bedeutet dein Angebot, dass ELITEDOMAINS (oder du) offiziell die Funktion als Zustellungsbevollmächtigter gegenüber der DENIC für meine betroffene Domain übernimmt und im Ernstfall auch gerichtliche Dokumente für mich entgegennehmen würde?

Wir übernehmen das für unsere Kunden, die ihr Portfolio bei uns verwalten. Wenn du nur die eine betroffene Domain zu uns ziehst, lohnt sich der Papierkram für uns natürlich nicht. Wenn du aber dein Portfolio langfristig mit uns zu einem fairen und günstigen Preis verwaltest, ist der Service bei uns inklusive, ja.
 
Wir übernehmen das für unsere Kunden, die ihr Portfolio bei uns verwalten. Wenn du nur die eine betroffene Domain zu uns ziehst, lohnt sich der Papierkram für uns natürlich nicht. Wenn du aber dein Portfolio langfristig mit uns zu einem fairen und günstigen Preis verwaltest, ist der Service bei uns inklusive, ja.
Hallo chillman,

das klingt fair. Ich könnte als ersten Schritt zeitnah 250 .de-Domains zu ELITEDOMAINS umziehen. Wäre das für den Anfang in Ordnung?

Falls du der Meinung bist, dass der Papierkram und die Übernahme als Zustellungsbevollmächtigter für diesen speziellen Fall eine zusätzliche Gebühr erfordern, nenne mir bitte einfach deinen Preis bzw. deine Konditionen dafür. Ich bin da ganz pragmatisch.

So oder so, vielen Dank für deine Zeit und dein Angebot!

Beste Grüße
Hugh
 
das klingt fair. Ich könnte als ersten Schritt zeitnah 250 .de-Domains zu ELITEDOMAINS umziehen. Wäre das für den Anfang in Ordnung?

Könnte klappen :) Ich melde mich bei dir per PM...
 
Zuletzt bearbeitet:
Das Wichtige dabei ist jedoch, dass diese Marke erst nach der Registrierung meiner Domain angemeldet wurde.
Sprichst du vom Domainalter oder vom Datum der Zulassung auf dich? Das wäre zur Einschätzung noch interessant.
 
Sprichst du vom Domainalter oder vom Datum der Zulassung auf dich? Das wäre zur Einschätzung noch interessant.
Das könnte genau das Problem sein. Und der Grund. Inhaberwechsel und dann versucht man ein Glück.

Aber wenn es "nur" um eine eher unbekannte Marke geht könnte man das noch abwehren.

Grüsse

123meins
 
Aber wenn es "nur" um eine eher unbekannte Marke geht könnte man das noch abwehren.
Genau, das steht mir wahrscheinlich in Kürze bevor, aber ich werde direkt den Anwalt einschalten, falls es kommt. Warte täglich auf den DISPUTE.

Übrigens: den DISPUTE-Melder fürs Portfolio gibt es bei EliteDomains.
 
Sprichst du vom Domainalter oder vom Datum der Zulassung auf dich? Das wäre zur Einschätzung noch interessant.
Hallo DerMartin,

berechtigte Frage, hier sind die genauen zeitlichen Abläufe:

Die Domain selbst wurde bereits vor etwa 4 Jahren registriert.

Die deutsche Marke des Beschwerdeführers wurde vor ca. 1 Jahr eingetragen.

Ich habe die Domain jedoch erst vor 2 bis 3 Monaten erworben.

Da sowohl der Verkäufer als auch ich die Domain über unsere jeweiligen Firmen hielten bzw. halten, ist dieser Inhaberwechsel in der Historie natürlich offensichtlich und klar nachvollziehbar.

Beste Grüße
Hugh
 
Das könnte genau das Problem sein. Und der Grund. Inhaberwechsel und dann versucht man ein Glück.

Aber wenn es "nur" um eine eher unbekannte Marke geht könnte man das noch abwehren.

Grüsse

123meins
Hallo 123meins,

da gebe ich dir absolut recht. Ich denke auch, dass genau dieser offensichtliche Inhaberwechsel den Kläger erst auf die Idee gebracht hat, hier sein Glück zu versuchen.

Ich habe mich seit gestern Abend intensiv in die rechtliche Situation eingelesen. Nach meinem Verständnis des deutschen Rechtssystems muss die unterlegene Partei am Ende die Anwalts- und Gerichtskosten der obsiegenden Partei tragen. Gleichzeitig scheinen die initialen Kosten für den Beschwerdeführer, um einen Anwalt zu beauftragen und rechtliche Schritte (wie eine Abmahnung oder Klage) einzuleiten, verhältnismäßig gering zu sein.

Daher meine Frage zur strategischen Einschätzung:Muss ich davon ausgehen, dass ich – sobald ich der DENIC-Forderung nachkomme und eine ladungsfähige deutsche Adresse (Zustellungsbevollmächtigter) präsentiere – praktisch mit 100%iger Sicherheit eine offizielle Abmahnung oder Klage der Gegenseite auf den Tisch bekomme?

Beste Grüße

Hugh
 
Genau, das steht mir wahrscheinlich in Kürze bevor, aber ich werde direkt den Anwalt einschalten, falls es kommt. Warte täglich auf den DISPUTE.

Übrigens: den DISPUTE-Melder fürs Portfolio gibt es bei EliteDomains.
Hallo DerMartin,

Ich habe in der Vergangenheit hauptsächlich in .com und andere gängige TLDs investiert. Der größte Unterschied zu .de ist aus meiner Sicht, dass es bei .de kein UDRP- oder ein ähnliches standardisiertes Schiedsverfahren gibt, sondern Domainstreitigkeiten im Ernstfall direkt vor ordentlichen Gerichten ausgetragen werden müssen.

Dadurch scheinen die Kosten und das finanzielle Risiko für Investoren, um die eigenen Domains zu verteidigen, bei .de deutlich höher zu sein. Ich habe in der Vergangenheit bereits einige UDRP-Verfahren gewonnen und meine Rechte erfolgreich verteidigt. Daher lautet auch meine grundsätzliche Einstellung: Ja, in den allermeisten Fällen würde ich meine Domain niemals einfach so kampflos aufgeben.

Beste Grüße

Hugh
 

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