Schutz

[sizzle]

Hallo,

mich beschäftigen einige Fragen zum Thema Marken, Bild, Wort, Wortbild und vielleicht kann jemand mit seinen Erfahrungen helfen, oder mir einen link bereitstellen, falls das Thema schon besprochen wurde.

Als Beispiel soll "Handschuhpflaster" (ein ausgedachter Begriff) dienen.

Angenommen, man hat eine Wortmarke auf Handschuhpflaster angemeldet,

Könnte jemand kommen und sich die Handschuh-Pflaster Wortmarke eintragen lassen und hätte er damit ähnliche Rechte am Wort?
Kann man dies umgehen, in dem man gleich selbst zwei Marken eintragen lässt,
Handschuhpflaster und Handschuh-Pflaster?

Oder kann man sich das Geld sparen?

 

[soeren.cz]

Moin Sizzle

ich denke, die "Handschuh-Pflaster" würde in diesem Fall wegen "mangelnder Unterscheidungskraft" abgelehnt.

 

[Elmar]

Ich nehme mal an, jemand anderes könnte sogar auch "Handschuhpflaster" anmelden, solange die Waren und Dienstleistungen dann für andere Klassen eingetragen werden.

 

[soeren.cz]

Ich nehme mal an, jemand anderes könnte sogar auch "Handschupflaster" anmelden, solange die Waren und Dienstleistungen dann für andere Klassen eingetragen werden.

Es kommt mEn darauf an, wie gängig der eingetragene Begriff ist. So etwas wie "Handschuhpflaster" ist ja kein Wort im eigentlichen Sinn, sondern eher eine Kreation.

 

[sizzle]

Danke. Mit "Pflaster" wird ein Pflaster und viele Pflaster beschrieben. Das ist praktisch. Leider geht es aber nicht um "Pflaster".
Braucht es ansonsten, wenn es sich anders verhält auch eine weitere Schutzmarke, nämlich für die Mehrzahl?

 

[mum]

Ganz ehrlich: Solche Fragen bringen genau null. Ohne konkreten Begriff wird dir niemand weiterhelfen können. Das ist einfach so. Dein Fantasiegebilde kann in Details versehentlich weit vom tatsächlichen Begriff weg sein, sodass jede Anwort nur unzureichend passend sein kann.
Frag einen Anwalt!

 

[Elmar]

Braucht es ansonsten, wenn es sich anders verhält auch eine weitere Schutzmarke, nämlich für die Mehrzahl?

Nehme mal an, der Singular beeinhaltet den Plural - oder umgekehrt - da ähnlich. Aber am besten, wie @mum schon geschrieben hat: "Frag einen Anwalt!".

@soeren.cz, hübsches Kätzchen - man könnte meinen in einem Katzenforum zu sein.

 

[soeren.cz]

@soeren.cz, hübsches Kätzchen - man könnte meinen in einem Katzenforum zu sein.

Sein Name war Speedy Gonzales.
Leider ist er dieses Jahr gestorben.

 

[BigZero]

War er da gerade stinksauer, oder hat er nur gegähnt

 

[sizzle]

Einen Anwalt nehme ich nicht. Wozu auch?

Eine rechtsverbindliche Empfehlung wurde von mir hier nicht erwartet. Danke sehr.

 

[soeren.cz]

War er da gerade stinksauer, oder hat er nur gegähnt

ich glaub der war hundemüde