Marke "PROTEINI" mit Domain "proteini.de" zu verkaufen

[MarkenMakler]

Für verschiedenen Lebensmittelprojekte mit hohem Eiweisgehalt, wurde die Marke PROTEINI
-angelehnt an Protein- entwickelt und angemeldet. Die Marke wurde unter anderem eingetragen für:
Fleisch; Fisch; Geflügel; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren.

Das Projekt wurde aufgegeben, da sich der Geldgeber und das Entwicklungsteam zerstritten haben.
Marke und Domain stehen daher zum Verkauf.

Die dazugehörige Domain lautet: www.proteini.de

Der Verkauf erfolgt gegen Gebot.

Hier geht's zur Marke: https://www.brandvillage.com/de/proteini.html

 

[Adomino]

Und was ist mit der älteren EU-Marke aus Slowenien und dass die Benutzungsschonfrist bereits abgelaufen ist ?

 

[Tobi]

Und was ist mit der älteren EU-Marke aus Slowenien und dass die Benutzungsschonfrist bereits abgelaufen ist ?

Schreib ihm doch sowas per PN! Ansonsten darf man davon ausgehen, dass Du ihm eher schaden, wie helfen möchtest?? Ein Forum sollte doch dazu dasein, sich gegenseitig zu helfen, Tipps zu geben anstatt zu schaden. Da Du das hier in seinen Verkaufsthreed schreibst anstatt ihm privat drauf hinzuweisen, sieht mir das nicht gerade nach Hilfe aus...

LG
Tobi

 

[Adomino]

Schreib ihm doch sowas per PN! Ansonsten darf man davon ausgehen, dass Du ihm eher schaden, wie helfen möchtest?? Ein Forum sollte doch dazu dasein, sich gegenseitig zu helfen, Tipps zu geben anstatt zu schaden. Da Du das hier in seinen Verkaufsthreed schreibst anstatt ihm privat drauf hinzuweisen, sieht mir das nicht gerade nach Hilfe aus...

LG
Tobi

Ich habe ihm schon oftmals geschrieben, dass das nach meiner Ansicht grob fahrlässig ist was er macht. Es bringt nichts ihm das 10. Mal darauf hinzuweisen da er beratungsresistent ist und meint, hier im Forum auch ein Geschäft damit machen zu können. Glaubst Du wirklich, dass wenn ich ihn per PM anschreibe, dass er dann diesen Thread löschen würde ? Er ist ja der Ansicht, dass alles korrekt ist.

Wenn er Marken verkaufen würde bei der die Benutzungsschonfrist noch nicht (nach 5 Jahren) abgelaufen ist und wo klar wäre, dass es keine älteren Rechte gibt (z.B. keine prioritätsälteren älteren registrierten Marken), dann soll er von mir aus die Marken verkaufen, Aber sich immer solche Marken auszusuchen wo die Benutzungsschonfrist abgelaufen ist und wo es so wie es aussieht, ältere Rechte gibt, finde ich nicht OK.

Ich möchte nicht ihm helfen sondern den armen Leuten helfen die vielleicht diese Marke kaufen wollen und meinen, dass sie keine Probleme bekommen könnten.

 

[MarkenMakler]

@Tobi: danke für die Unterstützung. Natürlich verhält sich @Adomino nicht geschäftsförderlich, aber Neid muss man sich erarbeiten

@Adomino: natürlich werden Interessenten immer aufgeklärt und auf Wunsch von unseren Anwälten beraten.

Zu deinen Hinweisen zur Marke PROTEINI:
Da dir scheinbar echtes Hintergrundwissen fehlte, konnest du nur diese Schlüsse ziehen, die dadurch unsachlich und falsch sind.
1. Die älteren EU-Marke aus Slowenien ist in anderen Klassen angemeldet. Dadurch gibt es keine Überschneidung oder fachlich ausgedrückt: Kollision. Insoweit s c h l e c h t recherchiert!

2. Die Benutzungsschonfrist ist abgelaufen, die Marke wurde aber benutzt. Ein Nudelprodukt wurde 2 Jahre lang entwickelt und getestet. Im Anschluß wurden Nudelpäckungen produziert, etikettiert und bis Anfang des Jahres unter der Bezeichnung PROTEINI auf Wochenmärkten verkauft. Eine markenrechtliche Nutzung hat umfassend stattgefunden.

So, und jetzt Schluß mit dem albernen Kleinkrieg!

 

[Adomino]

@Tobi: danke für die Unterstützung. Natürlich verhält sich @Adomino nicht geschäftsförderlich, aber Neid muss man sich erarbeiten

@Adomino: natürlich werden Interessenten immer aufgeklärt und auf Wunsch von unseren Anwälten beraten.

Zu deinen Hinweisen zur Marke PROTEINI:
Da dir scheinbar echtes Hintergrundwissen fehlte, konnest du nur diese Schlüsse ziehen, die dadurch unsachlich und falsch sind.
1. Die älteren EU-Marke aus Slowenien ist in anderen Klassen angemeldet. Dadurch gibt es keine Überschneidung oder fachlich ausgedrückt: Kollision. Insoweit s c h l e c h t recherchiert!

2. Die Benutzungsschonfrist ist abgelaufen, die Marke wurde aber benutzt. Ein Nudelprodukt wurde 2 Jahre lang entwickelt und getestet. Im Anschluß wurden Nudelpäckungen produziert, etikettiert und bis Anfang des Jahres unter der Bezeichnung PROTEINI auf Wochenmärkten verkauft. Eine markenrechtliche Nutzung hat umfassend stattgefunden.

So, und jetzt Schluß mit dem albernen Kleinkrieg!

Ich möchte Deine Marke nicht einmal geschenkt haben und auf solche Anwälte von Dir kann ich auch gerne verzichten.

Dein Unwissen ist wirklich sehr erschreckend. Es geht bei einer Klage nicht nur wie Du fehlerhaft annimmst um eine unmittelbare Verletzung. Denn dafür reicht bereits ein einfacher Werktitelschutz und braucht man keine Marke. d.h. ein Produkt in der selben Klasse. Sobald jemand eine Marke hat, geht es um eine mittelbare Verletzung/Verwechslung und dann kann natürlich die Verletzung auch klassenübergreifend stattfinden d.h. es kommt immer darauf an, ob der betreffende Verkehr eine Verwechslung annehmen könnte oder nicht d.h. wenn der Verkehr ein Produkt oder Dienstleistung sieht, ob er meinen könnte, dass die betriebliche Herkunft z.B, von der slowenischen Firma stammt.

An Deiner Stelle würde ich mir einmal die 95 Seiten vom EUIPO durchlesen bevor Du lauter Blödsinn hier und Deinen Interessenten/Kunden einredest.

https://euipo.europa.eu/tunnel-web/secure/webdav/guest/document_library/contentPdfs/law_and_practice/trade_marks_practice_manual/WP_1_2017/Part-C/02-part_c_opposition_section_2/part_c_opposition_section_2_chapter_4_comparison_of_signs/part_c_opposition_section_2_chapter_4_comparison_of_signs_de.pdf

Denn sollte es um eine Klage gegen eine Unionsmarke gehen, wird genau das geprüft und nicht nur eine unmittelbare Verletzung.

Ob ein Produkt entwickelt, produziert und etikettiert wurde, spielt keine Rolle. Man muss hinreichend Rechnungen vorweisen von einem erheblichen Teil des Gebietes der Europäischen Union um die rechterhaltende ernsthafte Benutzung nachweisen zu können. Ein Land wird gemäß der EuGH ONEL/OMEL Entscheidung abgelehnt. Denn genau um das habe ich nun jahrelang beim EuGH gekämpft, da der BGH dies befürwortet und somit selbst Unionsrecht verletzt da es die EuGH ONEL/OMEL Entscheidung nicht anwendet. Nur beim Bekanntheitsschutz reicht ein Land wie z.B. Österreich.

https://www.remmertz.legal/presse/old/EuGH%20staerkt%20Rechte%20an%20Marken.pdf

Wegen der notwendigen Benutzungsnachweise kannst Du Dir dann gleich mal die 92 Seiten vom EUIPO durchlesen.

https://euipo.europa.eu/tunnel-web/secure/webdav/guest/document_library/contentPdfs/trade_marks/Draft_Guidelines_WP_1_2017/23_part_c_opposition_section_6_proof_of_use_clean_2017_de.pdf

Und zum Schluss Dein weiterer Irrglaube wegen des Ablaufs der Benutzungsschonfrist. Wenn Du jemanden eine Marke verkaufst bei der die Benutzungsschonfrist abgelaufen wird und diese dann z.B. den ersten Tag nachdem er Inhaber der Marke ist verklagt wird, muss er fünf Jahre rückwirkend die rechterhaltende Benutzung der Marke aufgrund von Rechnungen nachweisen. Wenn er das nicht kann, wird die Marke gelöscht. Da hilft dann keine Ausrede, das der vorherige Markeninhaber ja die Marke benutzt hat, in dem man das nur einfach behauptet. Der NEUE Inhaber muss die Benutzung der letzten 5 Jahre nachweisen ! Theoretisch geht das schon, aber das ist sehr kompliziert und birgt erhebliche Risiken.

Und wenn der alte Inhaber die Marke bösgläubig angemeldet hat, dann haftet der neue Markeninhaber dafür. Und das nicht nur für Unionsmarken sondern auch für deutsche Marken.

Aber das weiß Du ja sicher alles....