Markenrechte vorhanden - FR Domain übernehmen

DOMguy

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Ich denke das Thema ist umfangreich und kompliziert.
Wer hatte was zuerst ? Seit wann gibt es die Marke ? usw. usw ...
Ich denke da kommt man um einen spezialisierten Anwalt vermutlich nicht herum.
Die anfallenden Kosten lauern natürlich auch.
 

Stephan

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Nur der Besitz der Domain alleine ist noch keine Markenrechtsverletzung. Außerdem, ist die Marke älter als die Domain? Handelt es sich um eine berühmte Marke?
 

chillman

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Ich gehe mal von der Kostenseite ran, wenn man die Domain nicht kauft oder den Inhaber überreden konnte, die Domain kostenlos oder sehr günstig abzugeben.

So eine Domain kann man regulär eigentlich nur per Abmahnung mit Unterlassungserklärung, inklusive Kostennote und mit angekündigten Gerichtsverfahren bekommen. Die Kostennote beläuft sich auf ca. 1.500€, bei 50.000 Streitwert und Faktor 1,3.

Dieser Weg ist kostenpflichtig, weil man die Kostennote selbst zahlen muss, sofern der Anwalt keine Erfolg hatte (weil der Beklagte nicht zahlt).

Deutschland und Frankreich erfordern jeweils unterschiedliche Anwälte, weil jeweils ein eigenes Rechtsgebiet und andere Sprache. d.h. so ein Schriftsatz muss von einem Anwalt vor Ort übersetzt werden und dadurch verdoppelt sich die Kostennote, weil 2 Anwälte daran verdienen wollen.

Wenn ihr allerdings einen Hausanwalt habt (Justiziar) wird es deutlich günstiger, weil ein Justiziar keine Kostennoten erstellen darf, weder für dich noch für die Gegenseite, weil er ja schon durch das Gehalt bezahlt wird.
 
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Stephan

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Felix, ein Dispute überträgt Dir aber nicht die Domain. Es stellt nur sicher, dass sich der Inhaber während des Rechtsstreites - zu dem Du Dich verpflichtest - nicht verändert.

Wer auf eine meine Domains einen Dispute einträgst, kann sicher sein, kurzfristig eine Klage vor dem LG Frankfurt zu erhalten.
 

felix

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Felix, ein Dispute überträgt Dir aber nicht die Domain. Es stellt nur sicher, dass sich der Inhaber während des Rechtsstreites - zu dem Du Dich verpflichtest - nicht verändert.
Ja hast recht. Bei Löschung würde ich die Domain bekommen.

Wer auf eine meine Domains einen Dispute einträgst, kann sicher sein, kurzfristig eine Klage vor dem LG Frankfurt zu erhalten.
Warum?
 

Stephan

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Weil Du damit grundlos in meine Rechte an der Domain eingreifen würdest, ohne bessere Rechte zu haben. Du kannst Rechte haben und bekommst damit den Dispute, aber Du wirst keine besseren Rechte haben. Eine Marke z.B. gibt Dir KEIN exklusives Nutzungsrecht an einer Domain.
 
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webplanet

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Weil Du damit grundlos in meine Rechte an der Domain eingreifen würdest, ohne bessere Rechte zu haben. Du kannst Rechte haben und bekommst damit den Dispute, aber Du wirst keine besseren Rechte haben. Eine Marke z.B. gibt Dir ein exklusives Nutzungsrecht an einer Domain.
Stimmt, wo er recht hat, hat er recht!
 

123meins

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Felix, ein Dispute überträgt Dir aber nicht die Domain. Es stellt nur sicher, dass sich der Inhaber während des Rechtsstreites - zu dem Du Dich verpflichtest - nicht verändert.

Wer auf eine meine Domains einen Dispute einträgst, kann sicher sein, kurzfristig eine Klage vor dem LG Frankfurt zu erhalten.
Nicht zu vergessen, es kann auch zu grundsätzlich einer Schadenersatzpflicht führen.
Z.B. weil wegen des Disputes ein Käufer abspringt.
Das entsprechende Urteil habe ich erstritten.
Ich gehe schon lange nicht mehr gegen jeden Dispute vor, denn ob die Gegenseite solvent genug ist die Kosten zu erstatten ist halt nicht gewiss.

Grüsse
123meins
 
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