Allgemeine Frage zu Patent/Markenname

[Gelöschtes Mitglied 635]

Wenn eine Marke in Deutschland geschützt ist, und in Österreich nicht,
dann kann man diese in Österreich verwenden. Stimmt das so?
@Adomino

Wie sieht es z.b. auf die EU bezogen aus?

Als Beispiel -> Ad..ino (dürfte ich den Namen jetzt eigentlich ausschreiben?)

https://euipo.europa.eu/eSearch/#basic/1+1+1+1/100+100+100+100/adomino

Eingetragene Klassen: 35, 36, 38, 42

Basis EUTM on which IA is based

Heißt so viel wie: In der ganzen EU geltend, oder?

Der Reiter "Owner" alleine hat jetzt nichts mit Markenrecht zu tun, oder?
Solange nichts unter "TradeMarks" aufgelistet wird.
Stimmt das?


Interessante Links:

Patentamt Österreich -> http://seeip.patentamt.at/

Deutschland -> https://www.dpma.de/marken/markenschutz/index.html

EU -> https://euipo.europa.eu/eSearch/#basic

 

[Domainagentur]

Verstoßen gegen Marke kannst du grundsätzlich erstmal nur gewerblich. Dann kommts noch drauf an welche Waren du darunter anbietest bzw. ob du gegen die eingetragenen Klassen verstößt. Hier greift eher Namensrecht.

 

[Adomino]

Wenn eine Marke in Deutschland geschützt ist, und in Österreich nicht,
dann kann man diese in Österreich verwenden. Stimmt das so?
@Adomino

Wie sieht es z.b. auf die EU bezogen aus?

Als Beispiel -> Ad..ino (dürfte ich den Namen jetzt eigentlich ausschreiben?)

https://euipo.europa.eu/eSearch/#basic/1+1+1+1/100+100+100+100/adomino

Eingetragene Klassen: 35, 36, 38, 42

Basis EUTM on which IA is based

Heißt so viel wie: In der ganzen EU geltend, oder?

Der Reiter "Owner" alleine hat jetzt nichts mit Markenrecht zu tun, oder?
Solange nichts unter "TradeMarks" aufgelistet wird.
Stimmt das?


Interessente Links:

Patentamt Österreich -> http://seeip.patentamt.at/

Deutschland -> https://www.dpma.de/marken/markenschutz/index.html

EU -> https://euipo.europa.eu/eSearch/#basic

Wenn eine Marke in Deutschland in geschützt ist aber in Österreich nicht, dann gibt es noch eine Vielzahl an weiterer Sachen die man prüfen muss z.B. Namensrechte einer Firma oder Werktitelschutzrechte.

Eine Unionsmarke bietet einen Schutz in der kompletten Europäischen Union. Wenn man die Schweiz und Norwegen auch schützen möchte, meldet man normalerweise eine WIPO-Marke oder zwei nationale Marken an. Wie der aktuelle Stand mit England ist, weiß ich nicht.

 

[Gelöschtes Mitglied 635]

Namensrechte einer Firma oder Werktitelschutzrechte

Kann man das im Internet abfragen?

Verstoßen gegen Marke kannst du grundsätzlich erstmal nur gewerblich. Dann kommts noch drauf an welche Waren du darunter anbietest bzw. ob du gegen die eingetragenen Klassen verstößt. Hier greift eher Namensrecht.

Und wenn es nur um den Domainnamen geht?

 

[Adomino]

Kann man das im Internet abfragen?


Und wenn es nur um den Domainnamen geht?

Du kannst im Internet suchen aber eine 100% Sicherheit hast Du nicht.

Theoretisch kann es auch Markenrechte oder Werktitelrechte aus dem Ausland z.B. USA geben die Rechte in Deutschland bilden. Aber das ist SEHR kompliziert.

Mit einem Domainnamen hast Du auch keine 100% Sicherheit.

Diese ganzen Rechte sind sehr kompliziert und darum gibt es für so etwas Fachanwälte. Aber auch diese kennen sich oft nicht aus (aus meiner eigenen Erfahrung) Darum habe ich mir das Wissen innerhalb der letzten 20 Jahre selbst angeeignet.

 

[Gelöschtes Mitglied 635]

Du kannst im Internet suchen aber eine 100% Sicherheit hast Du nicht.

Theoretisch kann es auch Markenrechte oder Werktitelrechte aus dem Ausland z.B. USA geben die Rechte in Deutschland bilden. Aber das ist SEHR kompliziert.

Mit einem Domainnamen hast Du auch keine 100% Sicherheit.

Diese ganzen Rechte sind sehr kompliziert und darum gibt es für so etwas Fachanwälte. Aber auch diese kennen sich oft nicht aus (aus meiner eigenen Erfahrung) Darum habe ich mir das Wissen innerhalb der letzten 20 Jahre selbst angeeignet.

ok.
Ich scheiss mir einfach nichts.
12 EUR Registrierungskosten.

Tut nicht weh.
Im besten Fall hole ich 5- 10.000 EUR raus.

 

[Domainagentur]

ok.
Ich scheiss mir einfach nichts.
12 EUR Registrierungskosten.

Tut nicht weh.
Im besten Fall hole ich 5- 10.000 EUR raus.

Das hab ich auch gedacht, siehe FC.de. Ging zwar noch positiv aus, aber erstmal kosten von 30.000€ und mehr hinlegen müssen, wenn das schief gelaufen wäre, ca. 80.000€ wenn die noch Gutachten gemacht hätten.

 

[Adomino]

Das hab ich auch gedacht, siehe FC.de. Ging zwar noch positiv aus, aber erstmal kosten von 30.000€ und mehr hinlegen müssen, wenn das schief gelaufen wäre, ca. 80.000€ wenn die noch Gutachten gemacht hätten.

So schnell mal eine markenrechtlich bedenkliche Domain zu registrieren und zu hoffen, dass nichts passiert finde ich nicht den richtigen Weg.

 

[Domainagentur]

So schnell mal eine markenrechtlich bedenkliche Domain zu registrieren und zu hoffen, dass nichts passiert finde ich nicht den richtigen Weg.

Ja genau so meinte ich das auch. Einfach registrieren ist der falsche weg, auch wenn es nur 5€ Registrierungskosten sind. Was du hinterher für kosten hast ist brutal das kann zu Unterlassungserklärung bis hin zu Schadensersatzklage führen wenn dir jemand den Bock reinhaut.

 

[Adomino]

Ja genau so meinte ich das auch. Einfach registrieren ist der falsche weg, auch wenn es nur 5€ Registrierungskosten sind. Was du hinterher für kosten hast ist brutal das kann zu Unterlassungserklärung bis hin zu Schadensersatzklage führen wenn dir jemand den Bock reinhaut.

Das sind ja leider die Anfängerfehler die vermutlich jeder macht. Ich habe die auch gemacht und schon sehr viel Lehrgeld, sicher im 6 stelligen Bereich, bezahlen müssen. Darum meine ich ja, dass ein guter Domainer nicht nur ein guter Einkäufer und Verkäufer sondern auch ein sehr guter Fachanwalt für Markenrecht/Domainrecht/Namensrecht sein muss.

 

[Tobi]

ok.
Ich scheiss mir einfach nichts.
12 EUR Registrierungskosten.

Tut nicht weh.
Im besten Fall hole ich 5- 10.000 EUR raus.

was für eine fataale Aussage - die besonders für Anfänger und Newbees gefährlich sein kann. Aufgrund dieser und einiger anderer Aussagen von Dir muss ich Dich eher auch in diese Kategorie (Anfänger) einordnen. Und als dieser sollte man solche Aussagen eher nicht tun. Soviel zumindest meine Meinung. Die müssen andere ja nicht haben, ich hab sie. Tut mir leid!

 

[Gelöschtes Mitglied 635]

Das hab ich auch gedacht, siehe FC.de. Ging zwar noch positiv aus, aber erstmal kosten von 30.000€ und mehr hinlegen müssen, wenn das schief gelaufen wäre, ca. 80.000€ wenn die noch Gutachten gemacht hätten.

Und wie ist es ausgegangen?